AGB.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Für alle Lieferungen und Leistungen – auch zukünftige – gelten ausschließlich unsere allgemeinen Verkaufs- und Liefer- bedingungen.
Diese haben auch dann Gültigkeit, wenn nicht jeweils besonders auf sie Bezug genommen wird. Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Mit der Übernahme des Liefergegenstandes unterwirft sich der Kunde in jedem Fall diesen AGB. Eine etwaige rechtliche Unwirksamkeit einzelner Bedingungen steht der Rechtswirksamkeit der anderen Bestimmungen und des Vertrages nicht entgegen. Abweichungen von diesen allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden werden für uns nur mit schriftlicher Bestätigung rechtswirksam. Die Aufhebung dieser Schriftformklausel kann nur schriftlich erfolgen.
2. Abbildungen
sind in den Einzelheiten nicht verbindlich. Lieferantenbedingte Änderungen in Ausführung und Qualität bleiben vorbehalten. Die in Katalogen, Prospekten u dgl. enthaltenen Angaben sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbearbeitung ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
3. Preise
Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Alle in der Liste angeführten Verbraucherpreise sind unverbindlich empfohlen. Mit Erscheinen dieser Liste werden alle vorherigen Preislisten ungültig. Alle Preise sind freibleibend. Preisänderungen bleiben jederzeit vorbehalten. Die Mehrwertsteuer wird gesondert in Rechnung gestellt.
4. Vertragsabschluss
Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn der Verkäufer nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferung abgesandt hat. Wird der Vertrag aus Verschulden des Käufers aufgelöst, so kann der Verkäufer als Ersatz einen Vergütungsbeitrag i.H. von 20 % des Kaufpreises oder den gesetzlichen Schadenersatz beanspruchen.
5. Lieferung
Liefertermine gelten nur annähernd und unverbindlich und verstehen sich als Richtwerte. Wird eine Lieferung zu den vorgesehenen Terminen aus Gründen unmöglich, welche wir nicht unmittelbar selbst zu vertreten haben, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag ohne Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz zurücktreten. Eine Überschreitung des Liefertermins entbindet den Käufer nicht von der Annahme der Ware.
6. Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs, Verschlechterung oder ähnlicher Leistungshindernisse geht mit der Auslieferung an den Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers auf den Käufer über. Verzögert sich die Versendung versandbereiter Ware aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang einer Versandbereitschaftsanzeige über.
7. Abnahmeverzug
Nimmt der Kunde den Liefergegenstand nicht ab oder erklären wir uns mit seinem Rücktritt einverstanden, so sind wir berechtigt, ohne Schadensnachweis 25 % des Vertragspreises als Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern.
8. Zahlung
Die Ausstellung der Rechnung erfolgt am Versandtag. Zahlungen im Regelfall per Nachnahme.
Erfolgt die Zahlung innerhalb von 14 Tagen: 3 % Skonto
innerhalb von 30 Tagen: rein netto
Andere Zahlungskonditionen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Bei Terminüberschreitung sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5 % über dem ÖNB – Diskontsatz zu berechnen. Im Übrigen hat Verzug mit einer Zahlung die sofortige Fälligkeit aller übrigen Forderungen zur Folge.
9. Versand
Zustellung in Österreich erfolgt immer frei Haus. Die Wahl des Versandweges bleibt vorbehalten. Der Versand erfolgt unversichert auf Gefahr des Empfängers. Bei Eil – oder Expresssendungen gehen die Versandspesen zu Lasten des Empfängers.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den gelieferten Gegenstand herauszuverlangen; der Käufer ist zur Herausgabe des Gegenstandes verpflichtet.
11. Umtausch
Reklamationen sind nur dann zu berücksichtigen, wenn sie unverzüglich nach ihrer Entdeckung geltend gemacht werden. Offene Mängel sind bis spätestens 7 Tage nach Rechnungsdatum geltend zu machen.
Bei Feststellung von Produktionsmängeln erfolgt der Umtausch ohne Kostenberechnung.
Eine Rücknahme oder Umtausch bei der Lagerung unansehnlich gewordener Packungen wird nicht durchgeführt.
Rücknahme oder Umtausch festverkaufter Ware erfolgt nur für Ware in einwandfrei verkaufsfähigem Zustand bei erwiesener Fehlbestellung.
12. Gewährleistung und Mängelhaftung
wird im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen geleistet. Bei erweiterter Garantie des Herstellers richtet sich Art und Umfang nach diesen Leistungen.
13. Datenspeicherung
Ihre Daten werden, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Datenschutzgesetzes (DSG) zulässig, EDV mäßig gespeichert und verarbeitet.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
ist für alle Ansprüche aus den mit uns abgeschlossenen Verträgen, für Lieferungen u. Zahlungen unser Geschäftssitz. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle beiderseitigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich Ansprüchen aus Scheck, Wechsel sowie für Fragen der Gültigkeit des Vertrages selbst ist Wien. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.
E&E Hoffmann GmbH. / Franz Listzgasse 2 / A-2353 Guntramsdorf / Tel: 02236 53 244 ; Fax 02236 53 244 4 / www.hb-trading.at